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Umfrageergebnis anzeigen: Lösen wir das aktuelle Flüchtlingsproblem?
Ja, wir schaffen das. 15 17,44%
Nein, das schaffen wir niemals. 30 34,88%
Wollen wir das überhaupt schaffen? 38 44,19%
Wir brauchen noch mehr Zuwanderung. 3 3,49%
Teilnehmer: 86. Du darfst bei dieser Umfrage nicht abstimmen



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Alt  17.10.2015, 18:24   # 1
Darth Vader
genannt der Unflat.
 
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Beiträge: 7.227


Darth Vader ist offline
Wir schaffen das!

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Schaffen wir es den Kurs den Merkel in der Flüchtlingspolitik eingeschlagen hat Erfolgreich zu bewältigen?

Oder fahren wir den Dampfer endgültig an die Wand?

Geht es wirklich ohne Steuererhöhungen?

Hat der deutsche Michel die Eier die Frau dann auch mit Demonstrationen zu stürzen und Neuwahlen auszurufen?

PS.
Selbst wenn wir jetzt die 100.000 Albaner und Kosovaren abschieben die hier sind kommen immer noch täglich so an die 10.000 neue Flüchtlinge.
Also quasi in 10 Tagen ist dann die Hütte wieder genau so voll.

Zum Thema reiches Land:
Die Schuldenuhr von Deutschland.

https://www.google.de/url?sa=t&rct=j...wFv-33fHb_My6A
__________________

Wer hinter meinem Rücken über mich lästert, befindet sich in einer guten Position um mich mal dezent am Arsch zu lecken.


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KOMMENTARE und ANTWORTEN dazu...
Alt  07.08.2016, 11:53   # 597
stb99
Ruheständler
 
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Beiträge: 2.540


stb99 ist offline
Die Abstimmung mit den Füßen funktioniert doch noch:

Christliche Kirchen in München verlieren massiv Mitglieder

Kardinal Marx kündigte außerdem an, dass seine Kirche in einer Zeit zunehmender nationalistischer Ressentiments noch deutlicher Partei für die Schwachen und Geflüchteten ergreifen werde.

Womöglich ist es ja genau dieser demonstrative Einsatz für Asylbewerber und den Massenzuzug von Muslimen, den konservative Katholiken im Erzbistum München nicht mehr mittragen wollen.
Nicht nur "womöglich". Wenn man sich mal in der Gemeinde umhört, dann es diese enorme Kriecherei dem Islam hinten rein, der sehr vielen sehr bitter aufstößt.

Wen wundert es noch, wenn sich die Kirchen auch regelmäßig als Gesetzesbrecher engagieren:

Anfang Juli berichtete die BAYERN DEPESCHE darüber, dass mehr als 40 abgelehnte und ausreisepflichtige Asylbewerber aus Balkanstaaten den Regensburger Dom besetzt haben (https://www.bayern-depesche.de/politi...urger-dom.html).

Anstatt die Roma des Gotteshauses zu verweisen, wie es konservative Christen in Regensburg forderten, sicherte das Bistum den Protestierenden umgehend humanitäre Hilfe und volle Versorgung zu. „Alle sind eingeladen, für das Wohl dieser Menschen zu beten“, hieß es seitens des Bistums Regensburg.
Danke von
Alt  03.08.2016, 19:39   # 596
-
 

Beiträge: n/a


Für jemanden, der durchblicken lässt, rechtskundig zu sein ein ziemlicher Fauxpas wie ich meine.
Ich gehe davon aus, daß Du nicht so empfindlich bist und das persönlich nimmst. Ist nicht so gemeint.
Andere sind diesbezüglich wesentlich sensiblere Gemüter
Alt  03.08.2016, 19:39   # 595
el_coyote
 
Benutzerbild von el_coyote
 
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Beiträge: 947


el_coyote ist offline
das stimmt. nach der pressemeldung könnte es ne gefährliche kv sein. überschrift war falsch, die handlungsalternative dürfte aber korrekt sein
Danke von
Alt  03.08.2016, 18:29   # 594
-
 

Beiträge: n/a


@coyote

sondern an ne schwere körperverletzung (liegt vor, wenn aus einer gruppe heraus geschlägert wird)
ich denke, hier irrst Du.

Es handelt sich um eine gefährliche Körperverletzung. Und das ist ein großer Unterschied.

Für jemanden, der durchblicken lässt, rechtskundig zu sein ein ziemlicher Fauxpas wie ich meine.

§ 226
Schwere Körperverletzung

(1) Hat die Körperverletzung zur Folge, daß die verletzte Person
1. das Sehvermögen auf einem Auge oder beiden Augen, das Gehör, das Sprechvermögen oder die Fortpflanzungsfähigkeit verliert,
2. ein wichtiges Glied des Körpers verliert oder dauernd nicht mehr gebrauchen kann oder
3. in erheblicher Weise dauernd entstellt wird oder in Siechtum, Lähmung oder geistige Krankheit oder Behinderung verfällt,

so ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

(2) Verursacht der Täter eine der in Absatz 1 bezeichneten Folgen absichtlich oder wissentlich, so ist die Strafe Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren.

(3) In minder schweren Fällen des Absatzes 1 ist auf Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, in minder schweren Fällen des Absatzes 2 auf Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren zu erkennen.

§ 224
Gefährliche Körperverletzung

(1) Wer die Körperverletzung
1. durch Beibringung von Gift oder anderen gesundheitsschädlichen Stoffen,
2. mittels einer Waffe oder eines anderen gefährlichen Werkzeugs,
3. mittels eines hinterlistigen Überfalls,
4. mit einem anderen Beteiligten gemeinschaftlich oder
5. mittels einer das Leben gefährdenden Behandlung

begeht, wird mit Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren, in minder schweren Fällen mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) Der Versuch ist strafbar.

Alt  03.08.2016, 14:40   # 593
el_coyote
 
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Beiträge: 947


el_coyote ist offline
Lightbulb

pressemeldung und tatsächlicher ablauf. ja mei, wir warn nicht dabei...

beim durchlesen denk ich weniger an widerstand (max. 5 jahre) sondern an ne schwere körperverletzung (liegt vor, wenn aus einer gruppe heraus geschlägert wird) und da drohen max. 10 jahre gefängnis. schon ein grund, über fluchtgefahr nachzudenken und den haudrauf wegzusperren, wenns denn alles so war...

in aller regel stellt sich die staatsanwaltschaft hinter ihre polizei, aber wenn die keinen haftbefehl beantragt, geht eben nix.

lange verfahrensdauer: zwei jahre, wie von @gulman in den raum gestellt, ist unrealistisch. ein halbes jahr bis zum urteil kann aber schon vergehen. ich find das deutlich besser als in italien
Alt  03.08.2016, 01:29   # 592
Gulman
Genießer
 
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Gulman ist offline
@Aligator: Die Justiz ist bei uns unabhängig von der Legislative und der Exekutive (abgesehen vom Bundeverfassungsgericht, bei dem durch die Ernennungen ein indirekter Zusammenhang zur Legislative besteht). Nennt sich Gewaltenteilung und ist etwas, was uns z.B. von der Türkei und anderen wackeligen "Demokratien" unterscheidet.

Wie Loreni schon schrieb, geht es hier darum, ob die Täter direkt in Untersuchungshaft kommen oder bis zur Verurteilung frei bleiben dürfen. Das liegt auch am Prinzip: unschuldig, bis per Gericht(!) die Schuld nachgewiesen wurde. Rechtsstaat eben.

Wenn die Täter bekannt sind und eine Flucht / ein Abtauchen unwahrscheinlich ist, bleiben sie frei, bis das Urteil gefällt wird.

Jugendstrafrecht ist auch ein Zeichen eines Rechtsstaats. Wenn die Täter Jugendlich sind, wird auch dieses angewandt.

Wie der Richter urteilen wird, muss der Richter entscheiden. Dafür ist er Richter. Und handelt es sich um einen Wiederholungstäter, dann denke ich doch, dass es nicht bei Sozialstunden bleibt. Loreni ist da aber befangen.

Deutschland schafft sich also nicht ab, es ist so, wie es schon seit längerem ist. Dass man den Strafrahmen für Körperdelikte höher setzen kann, ist natürlich diskutabel. Und das wiederum wäre Aufgabe der Legislative. Der Vergleich mit der GEZ - da geht es um Geld für den Staat, da hat Politik wenig Verständnis. Drum saß auch Hoeneß ein, während er bei schwerer Körperverletzung als Ersttäter wohl mit Bewährung frei geblieben wäre. Darüber wurde schon lange gestritten und gerade die Grüne Linke (z. B. Jutta (von) Dittfurth) hat ja früher gefordert, dass Gewalt gegen Sachen im Vergleich zu Gewalt gegen Menschen weniger hart bestraft werden soll (sie hat Strommasten umgesägt und so). Das wollten die Konservativen aber (verständlicherweise?) nicht.

Gerade bei solchen Dingen bedarf es einer sachlich neutralen Sichtweise. Sonst geht es zu sehr in Richtung Stammtischparolen. Wer die Unabhängikeit der Richter einschränken will und direkt Einfluss auf sie verlangt, der wird in türkischen Verhältnissen aufwachen. Da hilft auch kein "und wer denkt an das Opfer?" Die Gesetzgebung will ja gerade zusammen mit den Richtern Opfer vermeiden und dadurch bereits präventiv schützen. Gab es Opfer, dann wird bei uns dem Opfer keine Rache "gegönnt", da wir (zum Glück) keine Rachejustiz (wie in Texas) haben. Im Einzelfall ist das aber oft nicht nachvollziehbar.

Was mich wiederum aufregt, ist der Umstand, dass der Staat (die Legislative) Geld spart und nicht genügend Richterstellen finanziert. Es dauert schlicht zu lange, bis Jugendliche Ersttäter vor Gericht stehen. Körperverletzung? Rasch danach das Urteil, damit Urteil und Tat verknüpft bleiben. Nur so hat man den Lerneffekt. Hat der Täter das Gefühl, dass er keinerlei Konsequenzen erhält, schlägert er weiter. Sitzt er dann zwei Jahre später für die Summe der mittlerweile begangenen Taten ein, ist es zu spät.

Es ist daher sinnvoller, gegen den Rotstift im Justizwesen zu wettern als gegen zu milde Richter. Und Sarrazins Polemik hat mit dem ganzen Umständen gar nichts zu tun.
__________________
Manch einer, der vor der Versuchung flieht, hofft doch heimlich, dass sie ihn einholt.

(Giovanni Guareschi)

Es ist besser, zu genießen und zu bereuen, als zu bereuen, dass man nicht genossen hat.

(Giovanni Boccaccio)
Alt  02.08.2016, 22:03   # 591
yossarian
Pareidoliker & Oneironaut
 
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yossarian ist offline
Wehe den einheimischen GEZ-Verweigerern

https://www.spiegel.de/panorama/justi...a-1085585.html
__________________
Wer glaubt im Besitz der alleinigen Wahrheit zu sein, scheitert am Gelächter der Götter. (frei nach Albert Einstein)
Alt  02.08.2016, 21:02   # 590
Aligator
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Aligator ist offline
Zitat von Loreni

Wenn keine Flucht-bzw. Verdunkelungsgefahr angenommen werden kann..............wird es in der Tat schwierig
Bin ja kein studierter Rechtsverdreher, aber:

● ...Gruppe von elf jungen Männern gezielt auf eine Konfrontation angelegt...

● ...Angreifer den Polizei-Obermeister hinterrücks attackiert...

● ...„polizeilich hinreichend bekannten Brüder“...
Gab es da nicht früher mal so etwas wie "Wiederholungsgefahr"

Und wenn es den nächsten Polizisten beim nächsten Mal noch heftiger erwischt, dann wird wieder ewig herumdiskutiert...
Danke von
Alt  02.08.2016, 12:28   # 589
-
 

Beiträge: n/a


Haftgründe hatte ein Staatsanwalt nicht erkennen können.
Wenn keine Flucht-bzw. Verdunkelungsgefahr angenommen werden kann..............wird es in der Tat schwierig.

Ich gehe nicht davon aus, daß die Verhandlung vor einem Amtsgericht den Täter abschrecken wird.
Möglicherweise kommt auch noch das Jugendstrafrecht zur Anwendung.

Meine Prognose zum Urteil: einige Sozialstunden

Wie es dem Beamten hingegen ergehen wird, das steht in den Sternen.
Von einer Traumatisierung, wie sie gerne von anderen in Anspruch genommen wird, wird ohnehin nicht die Rede sein.

Aufgrund der Beschreibung des Verletzungsbildes steht eine bleibende Behinderung ggf. im Raume bis hin zur Polizeidienstunfähigkeit.

Für einen 37jährigen Beamten im mittleren Dienst eine einschneidende Wende für sein Leben und das seiner Familie.
Alt  02.08.2016, 12:09   # 588
Aligator
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Aligator ist offline
Okay, es hat höchstwahrscheinlich nix mit "Flüchtlingen" oder "ISlamismus" zu tun, und ist natürlich nur ein "bedauerlicher Einzelfall", dennoch:

Sarrazin hat(te) VOLLKOMMEN RECHT:
Dieses Land schafft sich jeden Tag ein Stück mehr ab!!!

Die Gewalt gegen Polizisten nimmt seit Jahren zu. Jetzt erschüttert eine besonders brutale Attacke auf einen Beamten in Kiel die Landespolizei: Ein 37-jähriger Beamter erlitt schwere Kopfverletzungen, als er von einem Angreifer unvermittelt mehrere Faustschläge ins Gesicht bekam und daraufhin mit dem Kopf gegen einen Mauervorsprung stürzte.

Die Attacke ereignete sich in der Nacht zu Sonntag im Kieler Stadtteil Gaarden. Offenbar hatte es eine Gruppe von elf jungen Männern gezielt auf eine Konfrontation angelegt. „Während einer Streifenfahrt wurden zwei Beamte des 4. Reviers in der Schulstraße aus einer Personengruppe heraus mit einem Laserpointer geblendet, sodass sich die Kollegen zu einer Kontrolle entschlossen“, berichtet Matthias Arends von der Polizeidirektion Kiel. Die Situation sei von Anfang an schwierig gewesen: Die Männer hätten sich „hochaggressiv und unkooperativ“ gezeigt, woraufhin die beiden Polizisten weitere Streifenwagen zur Unterstützung gerufen hätten.

„Als die Beamten die Personalien der Gruppe aufnehmen wollten, schlug ein 20 Jahre alter Tatverdächtiger unvermittelt auf einen der Kollegen ein, als dieser einer anderen Person zugewandt war“, so Arends. Nachdem der Angreifer den Polizei-Obermeister hinterrücks attackiert hatte und dieser sich umdrehte, schlug er dem Beamten dreimal ins Gesicht. Der Polizist ging zu Boden und erlitt ein Schädel-Hirn-Trauma, einen mehrfachen Nasenbruch, einen Bruch der Augenhöhle, einen Jochbeinbruch und einen Bänderriss am Fuß.

Nach dem Angriff flüchtete der Schläger, konnte aber wenig später von der Polizei ausfindig gemacht werden. Sein 21-jähriger Bruder versuchte am Tatort ebenfalls, die Beamten zu attackieren, konnte aber mit Pfefferspray überwältigt werden. Gegen die beiden laut Arends „polizeilich hinreichend bekannten Brüder“ türkischer Abstammung wurden Ermittlungsverfahren wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte eingeleitet. Haftgründe hatte ein Staatsanwalt nicht erkennen können. Der schwerverletzte 37-Jährige wurde ins Krankenhaus gebracht und muss nach Polizei-Angaben in dieser Woche operiert werden.

Insgesamt zählte die Landespolizei allein am vergangenen Wochenende sieben Einsätze, bei denen Polizisten angegriffen worden sind. „Die Gewalt gegen Polizisten ist nicht akzeptabel“, sagt Jürgen Börner vom Landespolizeiamt in Kiel. Dennoch steigt die Anzahl von Körperverletzungen seit Jahren. Wurden 2011 landesweit 118 Fälle registriert, waren es 2015 bereits 371. Mit intensivem Einsatztraining versucht die Landespolizei, Gefahren für Polizisten zu minimieren. Zusätzlich sind in den vergangenen zwei Jahren 2,2 Millionen Euro für die Anschaffung von neuer Sicherheitsausrüstung investiert worden.
https://t.kn-online.de/News/Nachricht...chwer-verletzt

@"Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte" & "Haftgründe hatte ein Staatsanwalt nicht erkennen können":
Alt  31.07.2016, 22:31   # 587
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Beiträge: n/a


https://www.krone.at/oesterreich/flue...r-story-473508

Wir werden von vorne bis hinten angelogen
Danke von
Alt  31.07.2016, 09:32   # 586
yossarian
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yossarian ist offline
Wir schaffen das?

Da bin ich mir nicht so sicher. Normalerweise bin ich nicht Seehofers Meinung, aber wo er Recht hat, hat er Recht.
Sicher bin ich mir jedoch über die Gültigkeit des Spruchs: Die schaffen uns.

@ muschel: In Australien haben Sozialhilfeempfänger ein feines Leben. Ich war mal in Perth. Da wohnen die in Einfamilienhäusern mit Garten.
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Alt  30.07.2016, 11:45   # 585
mupfel
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mupfel ist offline
manche habens drauf

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"Diskutiere nie mit jemandem dessen Fernseher größer ist als sein Bücherregal" Emilia Clarke
Lieber stehend Sterben als kniend Leben / Glaube wenig, Hinterfrage alles, Denke selbst.
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Stirb mit Erinnerungen nicht mit Träumen
Alt  28.07.2016, 21:26   # 584
mupfel
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mupfel ist offline


und die gleich mitnehmen

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Alt  28.07.2016, 20:21   # 583
Retroisback
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Retroisback ist offline
Thumbs down

Ja, ich habe es mir angesehen,weil ich auf eine Sendung, auf einem anderen Sender, warten musste.
Entweder ist sie so dumm, oder, was noch gefährlicher ist, sie glaubt immer noch an den saudummen Spruch: " Wir schaffen das".

Sie hat es bisher nur geschafft, dass jede Menge deutschen Steuergeldes sinnlos hinausgeworfen wurde, für angebliche Integration ,
dass die Sicherheit der deutschen Bevölkerung durch die "Flüchtlinge" gefährdet ist, dass unkontrollierte, eingereiste Typen Attentate und Anschläge verüben, unsw., unsw.

Wir schaffen das. Ja sie schafft es Deutschland in den Abgrund zu treiben.
Alt  28.07.2016, 20:05   # 582
stb99
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stb99 ist offline
Hat sich jemand das heutige Interview angetan? Ich habe nur den Ticker gesehen.

Abgesehen davon, dass man wieder alles daran gesetzt hat, kritische Fragen erst gar nicht zu stellen und bei einem Ausweichen von IM Raute auch nicht nachgefragt hat, scheint man bei der Wortwahl bei den Wochenschauen der 1940er Jahre abgeschrieben haben.

Abschließend fällt mir nur noch ein Satz von ihrem Mentor Honecker ein: "Die Merkel in ihrem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf". Der Sozialismus war damals ein paar Monate später Geschichte. Hoffen wir mal, dass es mit Merkel auch so ist.
Alt  27.07.2016, 18:29   # 581
Gemmazimma
A bissl wos geht imma
 
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Gemmazimma ist offline
Wagenknechtschaft Nein Danke!

von el_coyote: nicht erst seit ich frau wagenknecht in barwassers "pelzig unterhält sich" sah, hab ich ein positiveres bild, als zu der zeit, als sie vor allem als gesicht der kommunistischen plattform hervortrat.
Ginge es nach der, gäbe es in diesem Land immer noch Mauer, Stacheldraht und Schießbefehl, jahrelange Einzelhaft in Bautzen bei versuchter Republikflucht und jetzt macht sie sich für Flüchtlinge stark - Pfui sag ich nur.

Ein noch besser funktionierender Stasiapparat würde zwar vor Terrorattentaten, aber auch vor vielen Freiheiten schützen. Den Nachfolgern des Feigheitsflüchtlings E.Honecker würde sie mit rotem Fähnchen zujubeln oder vielleicht wär sie es sogar.

Die veröffentlichte Meinung würde immer noch durch das Neue Deutschland und die Aktuelle Kamera repräsentiert, von totaler Misswirtschaft und Unterversorgung der Bevölkerung ganz zu schweigen. Einiges davon mehrfach genossen bei Verwandtenbesuchen in der DDR in den 70-er und 80-er Jahren.

In 25 Jahren kann man schon dazulernen, aber auch 1970 hätte m.E. ein ehemaliger NS*AP-Funktionär keine Berechtigung gehabt, ein politisches Amt auszuüben und an der Gesetzgebung mitzuwirken, was leider aber oft der Fall war.

An besagte Sendung mit der rotesten aller Socken bei Herrn 'Pelzig' kann ich mich erinnern, sie konnte frei reden, was anderen in der geliebten DDR nicht möglich war, während anders gefärbten Gästen aus der Politik von 'Unterhält Sich' ständig ins Wort gefallen wurde.

Dass sie sogar den Linken noch zu weit rechts ist, sollte zu denken geben.

Danke von
Alt  27.07.2016, 15:29   # 580
Aligator
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Beiträge: 2.051


Aligator ist offline
Thumbs up Dank an Wacki für seine Antwort

Beides sehr fleißige, ehrliche, treusorgende Familienväter...
Das glaube ich dir zweifellos. Die gibt es mit Sicherheit auch.
Leider sind sie aber wohl eher eine lobenswerte Ausnahme, bzw. anders ausgedrückt, repräsentieren sie nicht unbedingt die Mehrheit.

Glaube nicht, dass wir diese - leider zunehmend hitzige, ich nehme mich da nicht aus - Diskussionen hätten, wenn es mehr von "deinen Beispielen" gäbe, und weniger von "weniger fleißigen, unehrlichen, grapschenden Alleinstehenden"
Alt  27.07.2016, 09:27   # 579
wacki
Old Tomcat
 
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Beiträge: 1.695


wacki ist offline
@ ali

Berichte uns doch hier von deinen guten Erfahrungen mit wahrhaft dankbaren schutzsuchenden Flüchtlingen!
Gerne!
Wir hatten zwei Imigranten, einen Afghanen und einen aus Rumänien über Jahre im Garten beschäftigt. Wurden uns beide von der Diakonie empfohlen. Beides sehr fleißige, ehrliche, treusorgende Familienväter. Konnte sie nur weiterempfehlen.
__________________
__________________________________________


Und: Bitte keinen Fick-Gutschein!...Ich war immer schon ein arrogantes Arschloch..!!!
Alt  27.07.2016, 09:07   # 578
el_coyote
 
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Mitglied seit 20.04.2009

Beiträge: 947


el_coyote ist offline
nicht erst seit ich frau wagenknecht in barwassers "pelzig unterhält sich" sah, hab ich ein positiveres bild, als zu der zeit, als sie vor allem als gesicht der kommunistischen plattform hervortrat. wenn se allmählich* deutliche distanz zu putin fände (vielleicht geschieht dies aus trotz, weil sich die afd dort gar so schamlos anbiedert), könnt ich mir ein kreuzchen bei der nächsten wahl vorstellen.

* danach siehts aber noch nicht aus: die nato-militärpräsenz im baltikum wird von ihr nach wie vor als provokation russlands angeschaut, grad so als gäbe es weder die krimannektion, die kriegsführung im donbass noch die novorussiaideen nicht nur schirinowskis...
Danke von
Alt  27.07.2016, 08:30   # 577
-
 

Beiträge: n/a


und kommt in erster Linie den ärmsten der Armen zugute.
Wobei vermutlich die Herkunft keine Rolle spielt................Ich gehe davon aus, daß diesbezüglich unterpriviligierte deutsche Bürger damit nicht gemeint sind.

Der Wahnsinn muss ja auch finanziert werden.
Danke von
Alt  27.07.2016, 07:24   # 576
Buzzy
 
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Beiträge: 96


Buzzy ist offline
Aktuelle Diskussion um Vermögenssteuer in der SPD

Dass der Staat ein Ausgabenproblem hat ist nichts neues...(oder doch???)
...aus informierten Kreisen habe ich erfahren, dass wohl im linken Flügel der SPD eine Diskussion um die Einführung einer Vermögenssteuer besonderer Art geführt wird, die so aussehen könnte:

Jeder (!), der eine Immobilie sein Eigen nennt, muss einmalig 10% des Werts der Immobilie an einen Hilfsfond einzahlen, der die Chancengleichheit in unserem Land wieder herstellen soll. Das Ganze ist als Bildungsinitiative getarnt und kommt in erster Linie den ärmsten der Armen zugute.

Ich verstehe nicht, wie das als "Reichensteuer" diskutiert werden kann. Die Reichen interessiert das nicht, weil - zumindest was das Erbrecht betrifft - die zum Sterben nach Österreich gehen und dann - auch für Vermögen in Deutschland (!!!) so ein Grundsatzurteil des europäischen Gerichtshofs (ich hoffe er wars auch) - keine Erbschaftssteuer zahlen, weil der letzte reguläre Wohnort des Erblassers entscheidend ist.

Weil also der deutsche Fiskus an die wirklich Reichen nicht herankommt, möchte man sich deshalb am "Normalbürger" bedienen. Der Normalbürger kann sich schließlich nicht wehren. Dass das nach dem Gusto nicht nur der SPD, sondern auch der Grünen und der Linken ist, muss ich eigentlich nicht betonen.

Einen persönlichen Kommentar möchte ich hierzu nicht abgeben, da ich Gesetze, wie sie sind incl. wie sie sein werden (oder sein könnten) grundsätzlich nicht kommentiere, sondern mich vom Acker mache oder einfach akzeptiere. Deshalb muss man sich auch nicht ärgern, so wie es der SPDler von dem die Info stammt, von mir erwartet hat. Ich möchte hier nur über Eventualitäten eines Linksbündnisses aufklären, die vielen widerfahren könnten. Zuletzt fällt mir ein (echt!!!): Im Herzen bin ich auch ein Linker!!!

Ich bin natürlich auch um die Info dankbar, wenn ein - möglichst ranghohes - SPD-Mitglied die zitierten Vorschläge als "übertrieben" oder "Unsinn" kommentiert, sofern das auch stimmen würde.

Hier ein paar nichtssagende Links, die ich zu dem Thema gefunden habe:

https://www.zeit.de/politik/deutschla...ermoegensteuer
https://www.handelsblatt.com/politik/...r/2286346.html
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaf...rden-1.3025222
https://www.spdfraktion.de/themen/red...geltungssteuer
Alt  27.07.2016, 00:10   # 575
mupfel
Nackt- und Warmduscher
 
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Beiträge: 11.876


mupfel ist offline
sahra kommentiert ihre aussage

wobei, bei sarah denk ich an was ganz anderes
Sahra Wagenknecht

13 Std. ·

Meine gestrige Stellungnahme zum Selbstmordattentat in Ansbach hat, wie die Kommentare zeigen, offenbar zu Missverständnissen geführt. Es ging mir weder darum, die Aufnahme von Flüchtlingen zu kritisieren noch alle in Deutschland lebenden Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen. Das habe ich weder gesagt noch gemeint. Im Gegenteil, ich habe schließlich nur einen Tag zuvor im ZDF Sommerinterview unmissverständlich gesagt, dass das Asylrecht verteidigt werden muss und es keine Obergrenzen geben kann. Rassistische Parolen und pauschale Verdächtigungen von Schutzsuchenden habe ich immer wieder mit aller Deutlichkeit kritisiert. Es ging mir darum deutlich zu machen, dass die Integration einer derart großen Zahl von Menschen eine der größten Herausforderungen der letzten Jahre ist und um die Kritik an Merkel, die im letzten Herbst zwar ihr "Wir schaffen das" fleißig gepredigt, bis heute aber unterlassen hat, die notwendigen sozialen und politischen Voraussetzungen zu schaffen, die gebraucht werden, damit Integration gelingen kann. Der Staat, seine Kommunen, sein Sozialwesen, seine Frühwarnsysteme wie die Soziale Arbeit, die Bildungseinrichtungen, die Verwaltung vor Ort, der soziale Wohnungsbau und auch die Polizei: das alles wurde in den zurückliegenden Jahren weggespart und abgebaut. Und auch seit letzten Herbst ist ausgesprochen wenig geschehen, diese Fehlentwicklungen zu korrigieren. Ich war davon ausgegangen, dass man nicht in jeder Stellungnahme alles noch einmal sagen muss, aber offenbar hat das zu den Fehlinterpretationen geführt. Deshalb möchte ich das hiermit ausdrücklich richtig stellen.
__________________
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"Das habe ich noch nie vorher versucht, also bin ich mir völlig sicher, dass ich es schaffe!" Pippi Langstrumpf
Stirb mit Erinnerungen nicht mit Träumen
Danke von
Alt  26.07.2016, 23:56   # 574
mupfel
Nackt- und Warmduscher
 
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mupfel ist offline
Question was hat zb das mit rechts zu tun?

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"Diskutiere nie mit jemandem dessen Fernseher größer ist als sein Bücherregal" Emilia Clarke
Lieber stehend Sterben als kniend Leben / Glaube wenig, Hinterfrage alles, Denke selbst.
"Das habe ich noch nie vorher versucht, also bin ich mir völlig sicher, dass ich es schaffe!" Pippi Langstrumpf
Stirb mit Erinnerungen nicht mit Träumen
Alt  26.07.2016, 21:06   # 573
Aligator
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Mitglied seit 06.09.2009

Beiträge: 2.051


Aligator ist offline
@wacki:

Berichte uns doch hier von deinen guten Erfahrungen mit wahrhaft dankbaren schutzsuchenden Flüchtlingen!
Muss es doch auch geben, sollte man ja eigentlich annehmen dürfen...






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