maexxx,
schreib doch mal wieder etwas negatives über erdogan, du bist recht schweigsam geworden
Naja, ich bin mir da momentan nicht so ganz sicher. Wenn jemand von den westlichen Medien so nieder gemacht wird, weckt das bei mir immer Zweifel an der tatsächlichen Situation.
Mir fehlen aber noch die passenden Sachargumente.
Abwarten und Ingwer-Tee trinken. Gibt es den eigentlich hinter dem Mond?
Die Kritik an Merkel und die Zuwendung zur AfD kann ich nicht ganz verstehen. Bezüglich der Gesetze wird die AfD auch nicht sehr viel mehr machen können. Die Asylpakete I und II sind bereits abgesegnet. Man könnte höchstens kritisieren, wieso es nicht viel konsequenter angewendet wird. Aber sowas wie Willkommenskultur gibts schon länger nicht. Einfach so mal Durchwinken von Asylbewerbern ohne Papiere gabs auch schon im Dezember 2015 nicht mehr.
Die Fragen sind kompliziert und betreffen in aller Regel Großes Asyl gemäß GG, Kleines Asyl (GFK), die Fälle bzgl "was passiert mit jemandem ohne Papiere", wie verhält man sich an der Grenze wenn jemand zb von Österreich aus über die Autobahn nach D fährt, was passiert mit Frontex, wie verhält sich Frontex wenn das Abkommen mit der Türkei ausgesetzt wird, wie verhält es sich mit den stärker werdenden Strömen aus Ägypten, Thema Zwischenlager, Thema welche Staaten sollen zu sicheren Herkunftsländern erklärt werden, wie verhält es sich mit der Dublin-Kompatibilität Griechenlands (darf man nach Griechenland überhaupt abschieben, bzgl eines Urteils des EuGH) usw usw usw
Alles in allem habe ich aber nicht das Gefühl, dass sich der www-Stammtisch mit diesen Fragen beschäftigt. Man nimmt immernoch an, dass eiskalt Durchgewunken wird. Ob das faktisch stimmt, wissen die meisten in den Foren nicht. Man nimmt es nur noch an und spricht immernoch vom Gutmenschentum und von Teddybbär-Werferei auf Flüchtlinge (juristisch korrekter Asylbewerber). Fakt ist, dass das Asylpaket I und II verabschiedet wurden und die Zahl der Abschiebungen angestiegen ist. Die Zahl der Zuzügler/Asylbewerber ist abgeflacht (nicht zu verwechseln mit denen aus 2015 die Anfang 2016 erst Asyl beantragt haben, das verfälscht die Zahlen). Es wurde viel getan. Die 100%ige Umsetzung wird aber noch etwas dauern. Aber im Endeffekt denke ich, dass in 5-10 Jahren es so aussehen wird wie nach dem Bosnienkrieg ums Jahr 2000 herum. Die Möglichkeiten nach Deutschland einzuwandern waren nach Dublin und dem neuen Asylgesetz unter Kohl bereits stark eingeschränkt und werden ab jetzt noch mehr eingeschränkt werden. Von 2000-2013 waren die Zuzüge von Asylbewerbern lächerlich gering. Und so wirds nach Asylpaket I, II und wahrscheinlich kommendem III ab ca 2020 auch werden, wenn die Bürokratie sich eingependelt hat und der Krieg in Syrien mal zu Ende ist (kein Krieg dauert ewig, wobei es besser wäre, wenn Assad dann nicht mehr da ist, da dann Syrer hier gemäß großem Asyl dauerhaften Aufenthalt erwirken können, aktuell nur GFK).
Die die hier sind werden nach Beendigung des Krieges zu 90% (so wie die Bosnier damals auch) abgeschoben werden oder es werden Anreize geschaffen werden zur Selbstrückkehr. Diejenigen aus Nordafrika werden wahrscheinlich noch früher abgeschoben. Die Regierung denkt bereits über die Einstufung als sichere Herkunftsstaaten für Nordafrika nach (auch wenn das ein ziemlich lockerer Umgang mit dem Begriff sichere Herkunftsstaat ist). Da gilt es auch nur noch Verträge zu vereinbaren, damit man auf der anderen Seite auch etwas in der Hand hat, dass diese Leute zurückgenommen werden, sonst hocken die Leute wieder hier zwischen den Stühlen.
Ich sehe alles in allem auch keinen Grund, wieso das anders laufen soll wie bei den Bosniern. Zumal die Asylgesetze so scharf sind wie noch nie. Die Behörden brauchen nur wie immer ein paar Jahren um in die Puschen zu kommen. Aber soll jetzt keiner glauben, die Willkommenskultur wäre noch in ihrer heißen Phase. Die Bundesregierung informiert darüber viel zu lasch. Möglicherweise um das Ansehen Deutschlands als liberales Land nicht einzuschränken (zur Aufgabe und Pflicht der Bundesregierung gehört es auch, Deutschland im Ausland gut erscheinen zu lassen --> Arbeitsplätze, Investitionen usw).
Asylpaket I:
- die Finanzverteilung zwischen Bund und Ländern
- die Art der Leistungen (in den Erstaufnahmeeinrichtungen werden Bargeldzahlungen weitgehend durch Sachleistungen ersetzt)
- die Praxis von Abschiebungen
- die Verteilung von Flüchtlingen
- die Regelungen zu Unterkünften (Flüchtlinge aus Westbalkanstaaten sollen künftig bis zu sechs Monate in Erstaufnahmezentren bleiben, das Bauplanungsrecht wird temporär gelockert, Bund und Länder schaffen 150.000 Erstaufnahmeplätze)
- Verringerung des Verwaltungsaufwands für die Gesundheitsbehandlungen von Flüchtlingen
- Maßnahmen zur Integration (Integrationskurse) und ein schnellerer Zugang zum (Leih-)arbeitsmarkt
- die Einstufung von Albanien, Kosovo und Montenegro als weitere sichere Herkunftsstaaten.
Asylpaket II:
- Bundesweit entstehen 5 besondere Aufnahmezentren, wo Gruppen von Asylbewerbern mit geringer Erfolgsaussicht Schnellverfahren durchlaufen sollen. Hierbei handelt es sich um Asylsuchende, die keine Bereitschaft zur Mitwirkung zeigen, falsche Angaben zu ihrer Identität gemacht oder Dokumente mutwillig vernichtet haben. Ebenfalls umfasst sind Menschen aus Staaten, die als „sicher“ definiert wurden sowie Flüchtlinge mit Wiedereinreisesperren oder Folgeanträgen. In solchen Zentren sind diese Menschen in ihrer Freizügigkeit eingeschränkt, denn sie dürfen den Bezirk der für sie zuständigen Ausländerbehörde nicht verlassen. Verlassen sie den Bezirk trotzdem, werden ihnen Leistungen gestrichen und das Asylverfahren ruht.
- Der Nachzug von Familienangehörigen von Flüchtlingen, die nur über subsidiären Schutz verfügen, wird für zwei Jahre ausgesetzt. Eine Ausnahme gilt jedoch für Flüchtlingsangehörige, die noch in Flüchtlingscamps in der Türkei, Jordanien und dem Libanon sind. Diese sollen vorrangig mit Kontingenten nach Deutschland geholt werden, wobei solche Kontingente aber auf Ebene der Europäischen Union vereinbart werden müssen.
- Marokko, Algerien und Tunesien werden als „sichere Herkunftsstaaten“ eingestuft, um Asylbewerber von dort schneller wieder in ihre Heimat zurückzuschicken.
- Einen vorerst gesicherten Aufenthaltsstatus bekommen Asylbewerber, die eine Ausbildung machen. Er garantiert, dass sie die Ausbildung abschließen und danach zwei Jahre arbeiten können.
- Flüchtlinge müssen sich mit 10 € pro Monat an den Kosten ihrer Integrationskurse beteiligen.
- Um den Schutz vor sexuellem Missbrauch zu gewährleisten, müssen Beschäftigte in Flüchtlingseinrichtungen ein erweitertes Führungszeugnis vorweisen.
- Die Abschiebung gesundheitlich angeschlagener Flüchtlinge wird erleichtert, da nur besonders schwere Krankheit vor Abschiebung schützen soll. Eine besonders schwere Krankheit muss nach strengeren Attest-Vorgaben als bisher belegt werden. Werden diese Atteste nicht fristgerecht eingereicht, sollen sie nicht mehr berücksichtigt werden.
P.S Ich möchte bei solchen Themen also bitten nicht immer auf Stammtischniveau herumzukrebsen. Mag ja sein, dass Gesetz und Wirklichkeit auseinanderklaffen. Mag ja auch sein, dass das "gefühlte Auge" (voll bunt hier, so viele Araber auf den Straßen plötzlich und es wird nicht weniger) nicht mit der Gesetzeslage übereinstimmt. Aber es geht eher darum zu diskutieren, warum das "gefühlte Auge" mit den strengen Gesetzen nicht im Einklang steht. So Sprüche wie: "Äh die Merkel ist ne H*** und ich wähl jetzt die AfD und alles ist gut" bringen einen auch nicht voran. Ich jedenfalls wähl keine Partei bei der ich nicht weiß was drinsteckt. In Baden-Württemberg hat sich die AfD im Landtag bereits in 2 Fraktionen aufgespalten. Da sieht man was drin steckt. Das ist nicht wählbar sowas, tut mir leid.
Hoffentlich haben diejenigen Europäischen Länder die noch bei Verstand sind inzwischen die Grenzsicherungen hochgefahren
Ich war bereits vor einigen Wochen an der slowenischen Grenze zu Österreich.
Dort habe ich beobachtet, daß auf der österreichischen Seite, ganz im Gegenteil zu früher, die Grenzanlage "umgerüstet" wurde.
Es waren u.a. Container aufgestellt und große Zelte. Dies war neu. Und so fragte ich den österreichischen Grenzbeamten nach dem Grund.
Dieser hat mir geantwortet, daß dies Teil einer Maßnahme sei, wenn "der Türk"(wortwörtlich) sein Wort nicht hält und der "Flüchtlingsansturm" losgeht.
Unsere Geduld mit Erdolf ist ja auch schon lange überstrapaziert ... jetzt brauchen wir nur noch wenigstens EINEN Volksverkäufer der dem mal die Zähne zeigt ... aber nicht so wie aktuell unser Murkselchen beim Lächeln ...
Hoffentlich haben diejenigen Europäischen Länder die noch bei Verstand sind inzwischen die Grenzsicherungen hochgefahren ... dann war der Zeitgewinn durch den Türkendeal vielleicht lebensnotwendig bevor der Erdolf wieder austickt ... wenn nicht haben wir alle ein Problem ... ausser die AFD
Erdogan fordert Entscheidung: "Am Ende unserer Geduld"
Der Präsident sagte in seiner Rede, der Oktober werde ein wichtiger Monat für die Beziehungen mit der EU sein. Es sei "notwendig", dass die EU den Türken noch in diesem Monat Visumsfreiheit gewähre. Die Aufhebung der Visumspflicht ist Teil des Flüchtlingspakts, den Ankara im März mit der EU geschlossen hatte.
Horst Seehofer ist bekannt als Kritiker des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Nun schlägt der CSU-Chef vor, aus ARD und ZDF schlicht einen Sender zu machen.
CSU-Chef Horst Seehofer will die öffentlichen Sender ARD und ZDF zusammenlegen. "Wir sind der Auffassung, dass die Grundversorgung auch von einer Fernsehanstalt geleistet werden könnte", sagte Seehofer der "Bild am Sonntag".
Im neuen Grundsatzprogramm, das beim Parteitag im November verabschiedet werden solle, solle es heißen: "Wir streben langfristig die Beseitigung von Doppelstrukturen und die Zusammenlegung von ARD und ZDF unter einem Dach an."
Seehofer gilt seit Langem als Kritiker des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ende Februar griff er im Spiegel die Berichterstattung der Sender scharf an: "Überspitzt gesagt: Wenn die nicht Livesendungen hätten, dann hätten sie wenige der Lebenswirklichkeit entsprechende Programminhalte", sagte Seehofer.
Unter anderem kritisierte Seehofer die Berichte über die Silvesternacht in Köln und fügte hinzu: "Für mich ist viel zu häufig die persönliche Überzeugung der Autoren der Maßstab für die Berichterstattung."
In der CSU lernt man wohl langsam Türkisch,aus Angst vor der AfD
Es ist eigentlich nicht meine Art, mich so zu äußern. Nur sollte es allgemeiner Konsenz sein, dass Rassismus und Ausländerfeinlichkeit auch in einem Freierforum nichts zu suchen haben.
Man kann in Punkto Flüchtlingsfrage anderer Meinung sein, aber wenn hier offen Rassismus propagiert wird, dann muss dem auch entsprechend begegnet werden. Deshalb danke für die verhängte Denkpause.
Sorry, aber beim Lesen des unseligen Beitrags ist mir wirklich "der Draht aus dem Hut gegangen". Ich werde mich bemühen, dass das nicht wieder passiert.
Wir lassen den Small Talkbereich in der Regel weitgehend laufen, was nicht immer leicht ist, bei der emotionalisierten Debatte und den oft grenzwertigen Beiträgen. Aber der Kollege ilikebigboobs hat jetzt einmal Denkpause. Seine Wortwahl ist nicht zu tolerieren.
Wir ersuchen alle User, sich einer halbwegs gepflegten Sprache zu bedienen und ihren Teil zu einem zivilisierten und freundlichen Umgangston im Forum (auch in Insiderforen und Privaten Nachrichten) beizutragen. Aggressive Beschimpfungen anderer User im LH sind unerwünscht und können zu einer vorübergehenden/dauerhaften Sperre führen
In diesem Sinne ersuchen wir aber auch den Kollegen Glücksbringer1959, seinen Tonfall zu mäßigen. Bei allem Verständnis über Ärger und Empörung.
Nein, die EU wurde durch die übergroße Anzahl von "wir schaffen das nicht"-Versagern erpressbar gemacht. Wenn es Konsens gewesen wäre, alle Flüchtlinge in Europa zu verteilen, hätte es niemand nötig gehabt, Erdogan in den Allerwertesten zu kriechen.
ach ihr linken werdet es wohl nie in euren wixschädel reinbekommen...
hilfe von echten kriegsflüchtlingen die um ihr leben laufen -ja
helfen vor ort-ja
aber nochmal in aller deutlichkeit das du dummbeutel es auch verstehst, und ich wette um alles mit dir das ich damit den großteil der hier lebenden menschen auf meiner seite habe, ich es aber im gegensatz ganz offen ehrlich heraussage
ICH WILL DIESE DRECKS MOSLEM KANACKEN NICHT BEI MIR ZU HAUSE HABEN PUNKT PASTA UND AUS !!!!!!!!!!!
unsere kultur ist zu verschieden ! ende deiner dämlichen linken phantasievorstellungen !!
erdogan ist ganz gewiß kein Demokrat. Aber verteufeln sollte man ihn auch nicht
Der war wirklich gut ...
Erst unterstützt er nachweislich die IS Terroristen indem er ihnen die Grenze offen hält für Waffen und Kämpfernachschub, lässt verletzte IS Kämpfer in der Türkei behandeln und macht Ölgeschäfte mit den Terroristen und füllt damit die Schatulle der Terroristen (und seine Privatschatulle) nur damit sie die Kurden dezimieren (der Feind meines Feindes ist mein Freund) dann merkt er das die Kurden mit Hilfe der Rest Nato immer mehr Gebiete von den ISlern erobern und weiß dann nix besseres als selber nach Syrien reinzugehen, aber nicht um die IS zu bekämpfen sondern die Kurden. De Facto ist der "NATO-Partner" Türkei damit im Krieg mit der Rest Nato. Ohne jetzt die Russland-Rolle und die Assad-Rolle und die Iran-Rolle und die USA-Rolle und die Rolle der diversen Grattlermilizen die da auch noch unterwegs sind zu berücksichtigen.
Damit produziert er die Flüchtlingsströme aus Syrien mit denen er dann Europa erpresst mit.
Man sollte ihn aber wirklich nicht verteufeln ...
Für mich stellt sich immer mehr die Frage ob Europa mit der Humanität die über Allem steht auf Sicht gesehen weiter kommt. Wenn man Gegner denen Humanität am A.... vorbei geht bekämpfen muss wird das schwierig werden ..
Für mich kommt der noch größere Krieg wenn die IS mal niedergekämpft ist.
Wenn es Konsens gewesen wäre, alle Flüchtlinge in Europa zu verteilen
Es ist aber in ganz Europa (ausser D und S) Konsens, dass man KEINE HORDEN von nichtintegrierbaren Moslempseudoflüchtlingen aufnehmen und verteilen will, warum auch?
Deshalb gibt es hierzulande im Moment nur "wir schaffen das"-VersagerInnen, die von Glück reden können dass es noch nicht richtig geknallt hat...
Die EU hat sich durch schwere Fehlleistungen seitens Merkel und Juncker erpressbar gemacht.
Nein, die EU wurde durch die übergroße Anzahl von "wir schaffen das nicht"-Versagern erpressbar gemacht. Wenn es Konsens gewesen wäre, alle Flüchtlinge in Europa zu verteilen, hätte es niemand nötig gehabt, Erdogan in den Allerwertesten zu kriechen.
Mit dieser Masche hat Erdogan bis 2020 die Türkei in der EU
Das glaube ich nicht. Obwohl es natürlich stimmt, dass er nur den Raum einnehmen kann, den man ihm lässt.
Aber es gibt keine Mehrheit für einen EU-Beitritt und wenn nur ein Land ausschehrt, dann wird das nix mit der Eu für Erdogan. Da ist zu viel passiert (Botschafter aus Wien nach Hause geholt z.B.). Und Erpressung funktioniert nur, solange man sich erpressen lässt.
Die neue Allianz Paris, Rom, Berlin wird das schon zu verhindern wissen.
erdogan ist ganz gewiß kein Demokrat. Aber verteufeln sollte man ihn auch nicht
Begründung: Erdogan nimmt nur den Raum ein, den die EU ihm zubilligt. Die EU hat sich durch schwere Fehlleistungen seitens Merkel und Juncker erpressbar gemacht. Nun wird die EU erpresst: Visafreiheit oder ein Chaos, das kommen wird, wenn die Türkei die Grenzen öffnet.
Mit dieser Masche hat Erdogan bis 2020 die Türkei in der EU.
Die Türkei und die internationale Koalition haben am Mittwoch eine Offensive zur Rückeroberung des Grenzorts Dscharablus in Nordsyrien begonnen, der von der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) beherrscht wird.
Ziel des Einsatzes sei es, "den Distrikt Dscharablus von der Terrororganisation IS zu befreien", hieß es in einer Erklärung der türkischen Regierung, die am frühen Morgen verbreitet wurde.
Die türkische Armee arbeite dabei mit Luftverbänden der internationalen Anti-IS-Allianz zusammen, hieß es in der Erklärung. Der private Nachrichtensender NTV berichtete unter Berufung auf Sicherheitskreise, vor Beginn des Einsatzes sei eine kleine Zahl von türkischen Spezialeinheiten auf syrisches Gebiet vorgedrungen, um den Einsatz abzusichern.
Türkischen Medienberichten zufolge hatte die Regierung am Dienstagabend die Evakuierung des türkischen Grenzorts Karkamis angeordnet, der gegenüber von Dscharablus auf der anderen Grenzseite liegt. Die Stadt an der türkischen Grenze war zuvor von IS-Gebiet in Syrien aus mit Mörsergranaten beschossen worden. Die türkische Artillerie feuerte daraufhin am Dienstag rund 60 Geschosse auf IS-Stellungen in Dscharablus ab.
Aktivisten und türkischen Medienberichten zufolge planten hunderte syrische Rebellen eine Offensive auf Dscharablus. Die Rebellen hätten sich im Grenzgebiet versammelt und würden von der Türkei unterstützt. Zugleich rücken auch kurdische Einheiten immer weiter auf Dscharablus vor.
Der türkische Vizeministerpräsident Numan Kurtulmus bezeichnete die Rückeroberung des Grenzorts im einem Interview mit dem privaten Fernsehsender NTV als "nationale Sicherheitsangelegenheit". Es ist das erste Mal seit dem Abschuss eines russischen Kampfflugzeugs durch türkische Jets im November 2015, dass die türkische Luftwaffe IS-Stellungen in Dscharablus bombardiert.
Am Mittwoch wird US-Vizepräsident Joe Biden zu politischen Gesprächen in der türkischen Hauptstadt Ankara erwartet. Biden ist der erste westliche Spitzenpolitiker, der das Land seit dem gescheiterten Militärputsch vom 15. Juli besucht. Die Beziehungen zwischen den USA und ihrem wichtigen Nato-Partner Türkei stecken derzeit in einer tiefen Krise.
Möchte nicht wissen,was seine Armee im Kurdengebiet treibt,da ist sicher dieses Syrienfoto noch sehr harmlos!
Das nun Assad auf die Kurden los geht via Luftwaffe...nun ja...war ab zu sehen,Assad ist genau so drauf wie Herr Erdogan
Ja nicht die Macht verlieren,weil dann der ganze feige Clan mit unter geht!
Du hast Recht. Ich habe da die Zeitabläufe etwas durcheinander bekommen. Dafür bitte ich um Entschuldigung.
Dennoch ist die Aussage richtig, dass Röhm mit seinem Bestreben, die SA zur führenden Waffenträgerorganisation zu machen, die Pläne des Führers für die Aufrüstung und den gewollten Krieg gefährdete. Deshalb musste er weg. Obwohl er lange Jahre treue Dienste für die "Bewegung" geleistet hatte.
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Herr Seehofer CSU
„Märtyrerfonds“
Herr Erdogan
