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Alt  08.11.2016, 23:52   # 1
Klitorius
 
Mitglied seit 08.09.2013

Beiträge: 35


Klitorius ist offline
Volksentscheid


 
Off Topic
Off Topic


-


DEUTSCHLAND:
DE - Deutschland
Volksentscheid

Was haltet ihr von einer Begrenzung einer Kanzlerschaft auf max. 2 Legislaturperioden?

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Weitere Berichte zu "Off Topic" findest du evtl. hier...


 
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Alt  09.11.2016, 20:20   # 7
stb99
Ruheständler
 
Mitglied seit 15.05.2002

Beiträge: 2.540


stb99 ist offline
@yossarian

Es drohen vier weitere.
Möglicherweise ist Merkel schneller weg als wir uns das vorstellen können.

Zum einen gibt es aktuell Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und den Linken. Auch wenn das seitens Gabriels immer wieder dementiert wird und er nur mal rein zufällig in so eine Versammlung gestolpert ist. Möglich, dass man nach der Macht und den Honigtöpfen greift, wenn man nicht weiß, ob das nach der Wahl auch noch geht. Vielleicht wartet man auch gezielz damit, bis die Union Merkel als Kandidatin nomiert hat. Eine größere Blamage kann man sich kaum vorstellen: die Kandidaten einer Partei und amtierende Kanzlerin wird abgesetzt.

Zum anderen wird aus meiner Sicht Merkel politisch nur überleben, wenn die große Koalition fortbesteht. Sollte es eine Koalition ohne Union geben, ist sie auf jeden Fall Geschichte. Sollte es für eine große Koalition nicht reichen und das ist zumindest aktuell durchaus möglich, dann dürften ihre Tage gezählt sein. Eine weitere große Koalition, die weitere vier Jahre rumwurstelt, dürfte sowieso zu Verschiebungen im Spektrum führen, die enorm sein werden.
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Alt  09.11.2016, 20:13   # 6
stb99
Ruheständler
 
Mitglied seit 15.05.2002

Beiträge: 2.540


stb99 ist offline
@E.B.

Das Problem sprichst du an dieser Stelle an.

Aber wir sollten Volksentscheide haben, so wie die Schweiz.
Hierzulande gibt man einmal seine Stimme ab und dann hat man vier oder fünf Jahre erst einmal keinerlei Einflußmöglichkeit mehr. Nicht auf die Person, die am Ende als Kanzler oder MP gewählt wird. Nicht auf die Koalitionen. Nicht auf das Programm der Regierung. Nicht einmal ansatzweise darauf, dass auch nur ein Punkt vom Wahlprogramm umgesetzt wird.

In der Hinsicht finde ich die Schweiz in jeder Hinsicht weiter. Dort kann man:

* Gegen jedes im Parlament beschlossene Gesetz ein Veto einlegen. Dann kommt das Gesetz zur Volksabstimmung.
* Per Antrag aus dem Volk ein Gesetz zur Volksabstimmung vorschlagen.

Damit sind die Parlamentatier wirklich die gewählten Vertretes des Volkes, die agieren können, solange ihre Politik auf Zustimmung stößt und die man gleichzeitig jederzeit bremsen kann, wenn es sein muss. Gleichzeitig kann man auf Dinge reagieren, die zur Wahl nicht absehbar waren.

Unabhängig davon unterstütze ich auch ein Limit von zwei Wahlperioden. Von mir aus könnte man auch über drei reden, wenn dazwischen mindestens einmal ein Abstand von ein oder zwei Wahlperioden liegt.
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Danke von
Alt  09.11.2016, 12:07   # 5
el_coyote
 
Benutzerbild von el_coyote
 
Mitglied seit 20.04.2009

Beiträge: 947


el_coyote ist offline
Thumbs up

zwei wahlperioden als limit ünterstützte ich sofort.

die 5% klausel würde ich zug um zug bei einer drastischen verringerung der abgeordnetenzahl abschaffen: in den kleinen kommunalparlamenten, also stadt- und gemeinderäten, lässt sich leicht ausrechenn, wieviele stimmen ein kandidat auf sich vereinen muss, um gewählt zu werden. das wäre ein völlig ausreichendes korrektiv.

volksentscheide brauchts meiner meinung nach (dann) nicht mehr.
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Alt  09.11.2016, 10:33   # 4
E.B.
Dipl. Eremit (erem.)
 
Benutzerbild von E.B.
 
Mitglied seit 19.10.2014

Beiträge: 2.951


E.B. ist offline
Es drohen vier weitere.
Das halte ich seit heute für nahezu ausgeschlossen. Ich glaube nicht, dass die Leute, die der C*U die Agenda schreiben, das zulassen, zu groß wird die Angst vor einer massiv erhöhten Wahlbeteiligung auch hierzulande sein.

Aber wir sollten Volksentscheide haben, so wie die Schweiz.

Und wir sollten die 5% Regel verschrotten, so dass frische neue Ideen und Personal öfter mal als Versuchsballon in die Parlamente kommen. Sonst passiert das halt später und dafür erdrutschmäßig, hat dann auch niemand etwas davon.

Und anstelle einer Begrenzung der Legislaturperioden: die Leute sind schlau genug beim Wählen, man sollte ihnen nur auch eine zweite, eine Minusstimme geben, und nach der Wahl die Minus von den Plusstimmen abziehen. Wer unter Null kommt, muss eine Legislaturperiode lang aussetzen, und in der freien Wirtschaft arbeiten.

Dann könnte man beispielsweise links wählen und grün abwählen. Diese "Wahlen", wo man die Entscheidung hat zwischen frischen Scheisshaufen und abgestandenem Scheisshaufen und aber in jedem Fall Scheisse wählen muss, das ist doch das, was die Leute vom Wählen abgehalten hat die letzten Jahrzehnte! Und wenn es dann mal einer durch die Vorwahlen oder auf eine Liste hier schafft, der nur ein bisschen nach Klobürste/Scheissewegputzer aussieht, dann kriegt der einen Erdrutschsieg.

Gäbe man den Wählern dagegen die Möglichkeit, einzelne Kandidaten der Parteien abzuschiessen, quasi in die Listengestaltung einzugreifen, wäre die Wahlbeteiligung permanent hoch (jeder wirft gerne Schwamm, oder? bei mir würde es permanent Merkel oder die Roth treffen, letztere mit gespielten Bauchschmerzen ).

Nieten und Lobbylautsprecher würden früh entsorgt, und es würde nie so eine Situation entstehen, in der eine Partei alles auf eine Karte setzt und dann vollumfänglich ablost.

Vollumfänglich? -> Die Demokraten werden in den USA auf Jahrzehnte keine Rolle mehr spielen.

Warum?
- Trump/Pence for president, auf 4-8 Jahre
- Repräsentantenhaus: republikanisch
- Senat: republikanisch
- Congress = Senat + Repräsentantenhaus, also auch hier durchregieren
- Supreme Court: https://www.spiegel.de/politik/auslan...a-1077290.html einer der obersten Richter ist im Frühjahr verstorben, Obama hat seine Wunschkandidaten nicht gegen den Congress durchgebracht, und die Republikaner werden da jetzt einen besetzen, der so rechtsaussen, pro-life, weihwassergewaschen, etc. pp. ist, und länger als die 8 Jahre Trump/Pence republikanisch wirken wird.

Entschuldigungen, dass er nichts machen konnte, weil die andere Seite ihn geblockt hat? - das kann Trump vergessen. Jetzt muss er liefern.
__________________
Things fall apart, the centre cannot hold, mere anarchy is loosed upon the world.
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Alt  09.11.2016, 02:55   # 3
hansschmidt
 
Mitglied seit 17.07.2010

Beiträge: 822


hansschmidt ist offline
Außer dem Flüchtlingsimport hat Merkel in bald 12 Jahren nichts für unser Land getan.
Doch, sie hat 1984 (Big Brother is waching you) so richtig tatkräftig unterstützt.

Wahrscheinlich Überbleibsel aus der ehemaligen FDJ.
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Alt  09.11.2016, 01:30   # 2
yossarian
Pareidoliker & Oneironaut
 
Benutzerbild von yossarian
 
Mitglied seit 30.06.2003

Beiträge: 7.887


yossarian ist offline
Sehr viel. Eine dritte soll möglich sein, wenn das Wahlvolk in einem Volksentscheid zustimmt.
Wir hatten 16 Jahre Kohl, davon 15 Jahre der Stagnation oder sogar des Rückschritts.
Außer dem Flüchtlingsimport hat Merkel in bald 12 Jahren nichts für unser Land getan. Es drohen vier weitere.
__________________
Wer glaubt im Besitz der alleinigen Wahrheit zu sein, scheitert am Gelächter der Götter. (frei nach Albert Einstein)
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Danke von






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