Prostituiertenschutzgesetz ProstSchG - die Fakten

[wüstenwind]

So heißt es nämlich.

Oder mit vollem Namen
"Gesetz zur Regulierung des Prostitutionsgewerbes sowie zum Schutz von in der Prostitution tätigen Personen" vom 21.10.2016, veröffentlicht am 27.10.2016.

Das Gesetz gilt in Stufen
ab 28.10.2016: Artikel 1 §36 "Verordnungsermächtigung" (wichtig für die Behörden)
ab 1.7.2017: generell (wichtig für Huren, Betreiber, Freier)
(Es gibt aber teilweise eine Übergangsfrist bis Ende 2017.)

Dieses Gesetz ersetzt NICHT das bisherige Prostitutionsgesetz - sondern ergänzt es.

Der amtliche veröffentlichte Gesetzestext (also kein Entwurf sondern die dann gültige Version)
https://www.bgbl.de/xaver/bgbl/start....bl116s2372.pdf

[SalonPatrice (alter Account)]

@mr.cock27

Der frühere Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hält die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare für verfassungswidrig. Dem Spiegel sagte Papier: "Wenn man die Ehe öffnen will, muss man das Grundgesetz ändern."

Die Karlsruher Richter hätten bis zuletzt in ihren Entscheidungen betont, dass eine Ehe im Sinne des Grundgesetzes nur die "Vereinigung eines Mannes mit einer Frau zu einer auf Dauer angelegten Lebensgemeinschaft ist". Der gewandelte Zeitgeist ändere dieses Verfassungsverständnis nicht, sagte Papier weiter.

https://www.zeit.de/politik/deutschla...-ehe-fuer-alle

Es ist mir schleierhaft, warum diese hochbezahlten Politprofis sich einfach über eine solche Hürde hinwegsetzen, ohne dies vorher zu prüfen.

Wenn doch mal die Politiker bei Vorratsdatenspeicherung, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Staatstrojaner usw. solch Energie in die Verfassungswidrigkeit legen würden...

Das machen sie aus eigenem Interesse nicht.
Aber auch hier ist das letzte Wort noch nicht gesprochen.

[mr.cock27]

Ja und, zwei Juristen drei Meinungen...
Viele Staatsrechtler sehen das anders und sehen keine Verfassungswidrigkeit.
Übrigens sind es doch immer Moralisten, die nur gutes wollen und alles doch nur schlimmer machen. Siehe das ProstSchG.

Wenn doch mal die Politiker bei Vorratsdatenspeicherung, Netzwerkdurchsetzungsgesetz, Staatstrojaner usw. solch Energie in die Verfassungswidrigkeit legen würden...

Übrigens hat das hier nichts mit dem ProstSchG zu tun.

[LonelyJoe]

Mit keinem Wort habe ich Schwule oder Lesben oder die übrigen sexuellen Orientierungen verurteilt.
Das wird mir hier in den Mund gelegt und sogar noch weiter gesponnen.

Aber genau das tust du, wenn du gegen das Gesetz bist. Du nimmst ihnen Rechte.
Aber das verstehst du sicherlich nicht, weil dein Moralverständnis dich daran hindert.

Ein Grund dafür ist, dass wir aus meiner Sicht als Jurist dafür eine Verfassungsänderung gebraucht hätten", sagte der CDU-Politiker

Da liegt er wohl falsch. Im GGesetz steht nichts davon, dass eine Ehe oder Familie das Vorhandensein von Mann und Frau bedarf. Das wird seit Jahrzehnten von Juristen diskutiert.

So, nun ein fröhliches Weiterblasen und Vögeln. Mit oder ohne Gummi. Tut was ihr wollt. Verlasst euch auf euer Selbstbestimmungsrecht. Ob verheiratet oder nicht, auch egal, Hauptsache es macht Spaß.

Denn was er mir hier unterstellt passt genau zu dem Schwachsinn, den er sonst auch so eloquent absondert und der stellenweise jeglicher Grundlage entbehrt.

Mir egal, tu was du willst.
Nur noch einmal: Du schreibst selbst hier genügend Schwachsinn, fällt dir aber wohl nicht auf.
Sobald sich jemand dagegen äußert, schreib er Schwachsinn und deine Absonderungen sind super.
Glücklicherweise können die Leute hier die deutsche Sprache gut verstehen.

[SalonPatrice (alter Account)]

Bundesinnenminister Thomas de Maizière räumt einer Verfassungsklage Erfolgschancen ein. "Ich habe gegen dieses Gesetz gestimmt. Ein Grund dafür ist, dass wir aus meiner Sicht als Jurist dafür eine Verfassungsänderung gebraucht hätten", sagte der CDU-Politiker

https://web.de/magazine/politik/thom...klage-32407266

[Palimeino]

Na da hat der Gesetzgeber wohl eine große Unwissenheit hinterlassen. Mit den Folgen müssen sich nun alle rumschlagen. Diejenigen die sowas beschlossen haben in diesem fall der Bundestag mit all seinen abgeortneten sind fein raus dennen Interessiert das nee Bohne

[SalonPatrice (alter Account)]

Was können denn bitte schön Menschen dafür, wenn sie schwul sind ?

Warum willst du diese benachteiligen,

Diese perfiden Unterstellungen kann ich nicht auf mir sitzen lassen.

Mit keinem Wort habe ich Schwule oder Lesben oder die übrigen sexuellen Orientierungen verurteilt.
Das wird mir hier in den Mund gelegt und sogar noch weiter gesponnen.

Ich reisse mich nun wirklich zusammen und unterlasse Beleidigungen jeglicher Art...........

Ich habe mich gegen das Gesetz ausgesprochen.
Aber aus anderen Gründen, auf die hier einzugehen den Thread sprengen würde.

Verschiedene Abgeordnete haben dies auch getan.
Und wir werden sehen, ob dieses Gesetz vor dem Verfassungsgericht Bestand haben wird.
Ich habe hier berechtigte Zweifel.

In meinem Bekanntenkreis gibt es im übrigen Menschen, die keineswegs heterosexuell sind und die auch gleichgeschlechtliche eingetragene Partnerschaften haben. Nur soviel hierzu.

PS: der einsame Josef kommt nun auf meine persönliche Ignorierliste.
Denn was er mir hier unterstellt passt genau zu dem Schwachsinn, den er sonst auch so eloquent absondert und der stellenweise jeglicher Grundlage entbehrt.

Allen anderen einen entspannten Sonntag

[LonelyJoe]

Was soll dieser Wahn, jedem Mädel in die Muschi spritzen zu müssen? Geht und holt euch professionelle Hilfe,

Bei den allermeisten geht es doch gar nicht darum. Ficken ohne Gummi machen die Wenigsten.
Mir persönlich gefällt Blasen ohne Gummi ne ganze Ecke besser als mit. Aber das ist nicht kriegsentscheidend.

"Für Gast und Dame verboten"

Wenn so etwas in einem Bordell steht bedeutet das nur, dass das Bordell dem gesetzlichen Auftrag folgt und darauf hinweist, dass GV ohne Gummi verboten ist. Wenn sie es ohne anbietet und das rauskommt, kann man letztendlich dem Bordell einen Strick daraus drehen und sie dort nicht mehr arbeiten lassen.
Dass sie sich nicht strafbar macht, sondern höchtens er, hat mr.cock27 schon geschrieben.

Auch ist der Betreiber raus, wenn er auf die Kondompflicht hinweist und Kondome zu Verfügung stellt.

Ja, aber eigentlich sollte der Betreiber gar keine Kondome zur Verfügung stellen, wenn bei ihm selbständige Damen arbeiten. Das steht zwar im Gesetz, aber es ist ein Anzeichen für scheinselbständig Beschäftigte.
Die sind nämlich selbst dafür verantwortlich sich um Kondome zu kümmern.

Durch das neue Gesetz darf er nicht in das sexuelle Selbstbestimmungsrecht der Frau eingreifen.

Es gibt in Bayern Urteile, die u.a. in Bezug auf die gültige Hygieneverordnung gesprochen wurden.
Dabei hat man u.a. einer Bordellinhaberin ein Kontrollrecht (in Zuge des Hausrechtes) zugewiesen, sie muss die Verwendung von Kondomen kontrollieren.
Das neue Gesetz greif massiv in sexuelle Selbstbestimmung ein, in dem es den Frauen vorschreibt, wie sie zukünftig keinen Sex mehr anbieten dürfen (ohne Gummi, keine Gangbangs usw.)

[mr.cock27]

"Strafbar" macht sich nur der Kunde! Der Frau passiert gar nichts. Auch ist der Betreiber raus, wenn er auf die Kondompflicht hinweist und Kondome zu Verfügung stellt.

Bitte lies in Paragraph 33 I Nr.3 ProstSchG nach.

[woland]

"Für Gast und Dame verboten" heißt also nur, dass sie sich BEIDE strafbar machen, wenn kein Kondom benutzt wird.

[Palimeino]

Satiere

Es sollte ein Scherz sein. Entsprang meine oft lebhaften Phantasie.

[mr.cock27]

Die Frauen sind selbstständig tätig. Ihre Entscheidung, wenn sie es weiter anbieten. Ich habs schonmal erwähnt, da nur Männer sanktioniert werden, werden sie es weiter gegen Aufpreis anbieten.
Der Betreiber kann da nicht viel tun außer durch Aushänge aufmerksam machen und mahnend einzuwirken. Durch das neue Gesetz darf er nicht in das sexuelle Selbstbestimmungsrecht der Frau eingreifen.

Kann ein Jurist mal erklären, warum man das Wort bei der Kondompflicht "Sorge" zu tragen gewählt hat und nicht "müssen"?

In einigen Anzeigen steht jetzt französisch bis zum Ende. Da dies auch mit Kondom möglich ist, dürfte dagegen nichts einzuwenden sein

[frankiemuc]

Bei den DLs sind die Änderungen ab dem 01.07. wohl noch nicht bei allen angekommen. Bei meinem gestrigen Besuch eines Münchner FKK-Clubs wurde mir bei meinen 2 Zimmergängen (so wie vor dem 01.07) auch FO (gegen Aufpreis) angeboten (nach der Bayr. Hygiene-Verordnung wäre das vorher allerdings auch nicht zulässig gewesen).

[Notforsale]

Was ein Drama! Geht und kauft euch gut sitzende und sich perfekt anfühlende Gummis! Die gibt es und kaum ein Mädel wird es ablehnen mal die Neoprenteile wegzulassen.

Was soll dieser Wahn, jedem Mädel in die Muschi spritzen zu müssen? Geht und holt euch professionelle Hilfe, geht mal wieder unter Leute und schaut mal was anderes als Creampie Pornos!

Ich finde es einfach nur krank (im Wortsinn), dass man den Zwang der Frauen, egal ob durch Drecksluden, durch die finanzielle und Wettbewerbssituation aber vor allem durch den Druck der Typen die meinen, wenn sie AO ficken wären sie tolle Hechte.

Der Pimmel soll euch abfaulen!

SAB

[LonelyJoe]

Aber liebe Leute was ist mit dem Umweltschutz ?

Kondome werden vorwiegend aus Naturkautschuk-Latex gefertigt.
Für die allermeisten in Bordellen verwendeten Kondome wird das zutreffen.
D.h. kein Umweltproblem.

Denn eigentlich ist es ja auch dem Freund jeder Dame verboten Sex ohne Kondom zu haben. Vorbehalten ist das sicher nur Verheiratenten Paaren und das Sicherlich nur zum Kinderkriegen.

Wieso das denn. Warum darf eine Prostituierte in ihrer Freizeit keinen Sex ohne Kondom haben.
Warum dürfen Menschen keinen Sex haben, wenn sie nicht verheiratet sind ?

Man darf auch nach dem 01.07. immer Sex ohne Kondom haben, außer jemand nimmt dafür Geld.
Privat darf man alles tun, was man will und was Spaß macht. Verheiratet, unverheiratet, schwul oder nicht, ältere Menschen auch mit jungen Menschen zumindest ab 18, wenn Geld gezahlt wird.
Wenn kein Geld gezahlt wird, werden junge Menschen von den Gerichten sogar ab 14-15 Jahren durchaus als sexuell mündig eingestuft, d.h. sie wissen genau, was sie da tun.

[Palimeino]

Andere freuen sich, dass sie die Kondompflicht als Argument vorschieben können, mit Gummi zu blasen. Begründung ist: Es sind nicht wirklich alle so sauber.

Aber liebe Leute was ist mit dem Umweltschutz ? Müsste man das Thema Kondome nicht auch in Hamburg bein G 20 Gipfel auf die Tagesortnung bringen ?

Auch das gelangt da sicher oft auch in die oder der Natur. Dazu kommt, es ist auch noch besudelt. Ich würde zur verpflichtung machen grins, dass man es mit Nachhause nimmt und bei 60 Grad mit Ariel wäscht.

Was nun die reinlichkeit am Körper betrifft, liebe mitstreiter habt ihr schon mal gelesen was da alles im Duschgel drin ist was dann auch wieder mühsam im Wasserkreislauf gereinigt werden muss. Klar auch Ariel und andere Waschmittel gehören dazu.

Ja und was ist wenn jemand eine Gummialergie hat ?

[Palimeino]

Grins. Na ob der Freund der SDL wenn Sie überhaupt einen Freund hat und der dass zuläßt, dass Sie sich Prostituiert macht sich sicherlich auch irgendwie Strafbar. Hat er was dagegen, dann hat er vielleicht generell was dagegen dass Sie sich Protituiert. Erwischt er dann euch beim Blasen gibts bestimmt was auf die Nuss.

Nun da ich selber gegen Gewalt bin würde ich beides nicht machen. Es wäre aus, das Spiel wäre aus. aus.

Nun wenn ich nur der Freund wäre und wüsste dass meine Braut sowas gemacht hat ist es ja eigentlich auch für mich ein Risiko !

Ein Risiko im Bezug zu Krankheiten und andersherum ein Risiko was das Gesetz angeht. Denn eigentlich ist es ja auch dem Freund jeder Dame verboten Sex ohne Kondom zu haben. Vorbehalten ist das sicher nur Verheiratenten Paaren und das Sicherlich nur zum Kinderkriegen.

Und bitte jeden Abend die Hände über der Bettdecke legen

[LonelyJoe]

Zitat von JanSommer

Wie sieht es denn aus, wenn die Frau und der Gast sich einig sind und das Blasen als privaten Teil (ohne Bezahlung) des Beisammenseins verstehen und anschließend für den GV in den geschäftlichen Teil übergehen?

Die Argumentation greift leider nicht. Wenn sie dich privat besucht und für den Sex kein Geld nimmt ist das sicher ok. Aber in dem Moment, wenn sie sich entschlossen hat, mit dir in die Kiste zu steigen und Geld dafür zu nehmen, ist sie eindeutig als Prostituierte tätig. Damit hat sich das Thema Blasen ohne Gummi erledigt.

Du kannst die Tätigkeit nicht bezahlte oder nichtbezahlte Momente teilen. Da wird dir kein Richter folgen.

Ich hatte in der letzten 2 Wochen 2 Besuche in meinen Lieblingsclubs. Eine DL sagte, ich mache da genauso weiter wie bisher, ich saug dir ihn auch aus, wenn du das lieber willst und kein Bock zum Ficken hast.
Andere freuen sich, dass sie die Kondompflicht als Argument vorschieben können, mit Gummi zu blasen. Begründung ist: Es sind nicht wirklich alle so sauber.
Ich gehe davon aus, bei denen, die dich kennen, bleibt es meistens wohl so, wie es ist.

Zitat von woland

Ist Lecken jetzt verboten oder nicht?

Nein, Lecken ist NICHT verboten, auch nicht ohne Kondom oder Lecktuch. Als Geschlechtsverkehr wird nur das Einführen eines Geschlechtsorganes in eine Körperöffnung verstanden. Man spricht von Vereinigung. Hier also den Penis in einen Mund.
Die Zunge ist kein Geschlechtsorgan, du darfst sie soweit zwischen die Lippen reinschieben wie du willst oder kannst

Zitat von SalonPatrice

Du bist mit dieser Äusserung der lebende Beweis.......zumindest aber der virtuelle............für die Dekadenz dieser Gesellschaft.

Moral, Anstand, Respekt und viele Dinge mehr.................sind nicht mehr wichtig.

Unglaublich, bescheuerter geht es wirklich nicht. Das Menschen aus dem Süden merkwürdige Auffassungen haben ist ja nicht neu. Was können denn bitte schön Menschen dafür, wenn sie schwul sind ?

Warum willst du diese benachteiligen, nur weil Schwulsein deinem Moralbegriff widerspricht. Warum sollten schwule Menschen keine guten Mütter oder Väter sein können ?
Und warum greifst du wiederholt Menschen an und beschuldigst sie wie hier dekandent zu sein, nur weil dein Hirn nicht ausreicht, alle Menschen als gleichberechtigt anzusehen oder andere Meinungen zuzulassen, die zudem noch vom GG gedeckt sind und die von der Mehrheit der Gesellschaft getragen wird. Also sorry, wo bist du nur ausgewachsen, im tiefsten Hintertupfingen, oder wo ??

Um es klar zu sagen: Anstand, Respekt sind für mich sehr wichtig. Jede Hure hat meinen absoluten Respekt, ich verhalte mich den Frauen fair gegenüber, behandel sie anständig usw. Aber ich verhalte mich auch Schwulen und Lesben gegenüber genauso fair und respektvoll wie Heterosexuellen. Warum sollte ich das denn auch nicht tun. Wieso bin ich deshalb dekadent und Werte sind mir dann nicht mehr wichtig ?

Zur Moral: dein Moralverständnis deckt sich nicht mit meinem. Schwulsein ist nicht unmoralisch, warum sollte es das sein, wenn homosexuelle Paare Sex haben, ist das auch nicht unmoralisch und wenn sie Kinder erziehen wollen, können sie das sicherlich genauso gut oder schlecht wie alle anderen Menschen. Sex mit Huren finde nicht übrigens auch nicht unmoralisch und jede Hure kann auch eine gute Mutter sein, auch wenn sie am Tag mit vielen Typen auf die Matratze geht, ihnen den Schwanz aussaugt, sich in den Arsch ficken lässt oder sonst was tut. Und für einen Mann der als Prostituierter tätig ist, gilt das ebenfalls.

Das Thema Moral wird immer wieder als Grund hergenommen, um den Leuten klarzumachen, dass sie was Falsches tun. Hier in der Prostitution ist das doch genauso.
Der Moralbegriff unterliegt einem gesellschaftlichem Wandel. Wenn vor 2000 Jahren der Gang zu einer Prostituierten das normalste der Welt war und die Frauen angesehen waren, wurde durch das durch die Moralvorstellungen der Kirche dahingebracht, dass es schmutzig, sittenwidrig und moralisch verwerflich jedenfalls gesellschaftlich NICHT anerkannt war und bsi heute nicht anerkannt ist.
Vor einer Hure oder ex-Hure erwarte ich, dass sie zumindest es als vorteilhaft empfindet, wenn sich die Gesellschaft öffnet und die Moralvorstellungen wandeln.

[Jan Sommer]

Lecken erlaubt, blasen ohne Gummi nicht erlaubt.

Blasen ohne Gummi ist doch nur verboten, sofern es gegen Bezahlung oder einen vermögenden Vorteil für die Frau geschieht.

Wie sieht es denn aus, wenn die Frau und der Gast sich einig sind und das Blasen als privaten Teil (ohne Bezahlung) des Beisammenseins verstehen und anschließend für den GV in den geschäftlichen Teil übergehen?

Das Blasen wäre in dem Fall ja eine Schenkung. Nach meiner Auffassung greift das neue Gesetz da überhaupt nicht. Man kann doch in Prostitutionsstätten auch privaten Sex haben, macht der Freund einer SDL ja sicher auch mal.

Was meint ihr? Wie schätzt der Jurist unter uns das ein?

[Palimeino]

Nicht ohne Grund erklärte die Antidiskriminierungsstelle des Bundes 2017 zum Themenjahr für sexuelle Vielfalt.

Das aber sehe ich im bezug auf das Gesetz ausgehebelt.

[Palimeino]

Na da denke ich gerade Werbung für Sex sind ja auch Pornofilme im Netz. Es gibt tausende davon wo auch Geschlechtsverkehr ohne Kondom gemacht wird. manchmal gibt es da ja auch kleine Werbetrailer vor dem Film oder es wird sogar Werbung auf T Shirts innerhalb des Films gemacht. Nun es dürfte dann keine Pornofilme mehr im Netz geben. Aber auch in Sexkinos dürfte es diesbezüglich nichts mehr zu kaufen geben. Das aber zu verbieten würde es sichert Uninteressant machen in Sexläden Wäsche oder sonstige Utensilien zu kaufen die dafür sorgen, dass bei Paaren wieder Langeweile in der Ehe eintritt. Vielleicht geht man dann noch soweit dass alles was nur den Anschein bei Kleidung macht es könnte Sexy sein.

[mr.cock27]

Lecken erlaubt, blasen ohne Gummi nicht erlaubt.

[woland]

In der Homepage des PHP findet man:

NEU ab 1.07.2017 In DEUTSCHLAND ist der Service "FO" (ProstSchG § 32) für Gast und Dame verboten!

Was heißt "für Gast"? Ich sehe im §32 und in der Zusammenfassung des KVR aber nur die Kondompflicht. Ist Lecken jetzt verboten oder nicht?

§32
Kondompflicht; Werbeverbot
(1) Kunden und Kundinnen von Prostituierten sowie
Prostituierte haben dafür Sorge zu tragen, dass beim
Geschlechtsverkehr Kondome verwendet werden.
(2) Der Betreiber eines Prostitutionsgewerbes ist
verpflichtet, auf die Kondomp
flicht in Prostitutionsstät-
ten, in sonstigen regelmäßig zur Prostitution genutzten
Räumen und in Prostitutionsfahrzeugen durch einen
gut sichtbaren Aushang hinzuweisen.
(3) Es ist verboten, durch Verbreiten von Schriften,
Ton- oder Bildträgern, Datenspeichern, Abbildungen
oder Darstellungen Gelegenheit zu sexuellen Dienst-
leistungen anzubieten, anz
ukündigen oder anzupreisen
oder Erklärungen solchen I
nhaltes bekannt zu geben
1. unter Hinweis auf die Gelegenheit zum Geschlechts-
verkehr ohne Kondom, auch wenn der Hinweis in
mittelbarer oder sprachlich verdeckter Form erfolgt,
2. in einer Weise, die nach Art der Darstellung, nach
Inhalt oder Umfang oder nach Art des Trägermedi-
ums und seiner Verbreitung geeignet ist, schutzbe-
dürftige Rechtsgüter der Allgemeinheit, insbeson-
dere den Jugendschutz, konkret zu beeinträchtigen
oder
3. unter Hinweis auf die Gelegenheit zum Geschlechts-
verkehr mit Schwangeren, auch wenn der Hinweis in
mittelbarer oder sprachlich verdeckter Form erfolgt.
Dem Verbreiten steht das öffentliche Ausstellen, An-
schlagen, Vorführen oder das sonstige öffentliche Zu-
gänglichmachen gleich.

[mr.cock27]

Für München:
https://www.muenchen.de/dienstleistu...chen/10223394/

Schön wenn jetzt jeder weiß, wo die Huren sich anmelden müssen

[SalonPatrice (alter Account)]

und gleichzeitig eine persönliche beleidigung raushauen.

Wie würdest Du es denn handhaben mein Lieber?

Wahrscheinlich schweigen und alles hinnehmen.
Ich bin aber nicht Mutter Theresa................und bei diesen Subjekten schwillt mir der Kamm.

Im nächsten Leben werde ich Gutmensch.........versprochen!

Du bist im übrigen voll auf Linie in diesem Lande "sar30".........mit Deiner Äußerung.

Schnauze halten, wegducken und bloß nichts ansprechen, was unangenehm werden könnte!

Und sich dann als überlegener Oberlehrer hinstellen!



PS: Ich steig dann auch mal aus hier.........bevor ich wirklich beleidigend werde !
Lange dauert es nämlich nicht mehr.

Im übrigen hast Du bislang äußerst wenig verwertbares in diesem Thread beigetragen.

[sar30]

so ist es richtig!

das fehlen von moral, anstand und respekt beklagen und gleichzeitig eine persönliche beleidigung raushauen.