Stuttgart
Frau H. gehört eines von rund 30 Etablissements in Solingen. Genau wie andere Betreiber hat sie Post vom Stadtdienst Steuern bekommen. Der erinnert an die Vergnügungssteuererklärung, die, so Frau H., „ihre Mädchen“ abgeben sollen.
Bekanntlich macht der Ton die Musik. Genau dieser ist der Stein des Anstoßes. „Vergnügungssteuer; Hier: Übersendung von Anschreiben für die Prostituierten“, lautet der Betreff eines Schreibens. Insgesamt taucht die Bezeichnung „Prostituierte“ vier Mal im Text auf. Ein Mal hätte Frau H. gereicht. „Den ersten Brief habe ich zerrissen. Habe mich dann beschwert. Der zweite Brief war immer noch frech. Das dritte Schreiben war o.k.“, erzählt sie. Einige Angestellte seien in die Nachbarstädte gezogen, wo keine Steuer verlangt würde. Bei mehreren Frauen sei die Post nicht an die Chefin, sondern an die Privatadresse geschickt worden, was zu familiärem Chaos geführt hätte.
„Wir haben die Schreiben geändert. Sind auf die Beschwerde eingangen. Auch als Stadt müssen wir uns erst mal in diesem neuen Thema zurechtfinden“, sagt Pressesprecher Lutz Peters.
Seit Januar 2011 gilt in Solingen die Vergnügungssteuer. Prostituierte zahlen sechs Euro pro Tag. Die Stadt legt 25 Kalendertage im Monat zugrunde. Seit Mai werden rund 30 Etablissements aufgesucht, um zu informieren. So soll die Basis zu einer kontinuierlichen Besteuerung geschaffen werden.
„Kurt Tschirge vom Stadtdienst Steuern rechnet in diesem Jahr mit entsprechenden Einnahmen in Höhe von 70 000 bis 80 000 Euro inklusive Nachzahlungen. Künftig erwartet er Einnahmen in Höhe von 45 000 bis 55 000 Euro“, sagt Stefanie Mergehenn von der Pressestelle der Stadt. Im Außendienst seien immer ein Mann und eine Frau unterwegs. Zumal es „in diesem nicht alltäglichen Bereich nicht immer einfach ist, steuerliche Sachverhalte zu ermitteln“.
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