Zitat von Aligator
...erstmal gespannt, was nun aus den gross angekündigten Strafanzeigen ( >klick<& >klack<) wird  |
Natürlich nyx
Staatsanwaltschaft stellt Ermittlungen gegen Höcke ein
Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft sind die Aussagen vom Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt. Der "objektive Sinn" von Höckes Rede sei eine "radikale Kritik an der Art und Weise der Vergangenheitsbewältigung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft". Dabei handle es sich nicht um Volksverhetzung.
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https://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1136897.html
Der vom Parteiausschluss bedrohte AfD-Politiker Björn Höcke hat die Parteibasis für seine umstrittene Rede zur deutschen Erinnerungskultur um Entschuldigung gebeten. "Ich habe ein großes, ein wichtiges Thema leider in einer Bierzeltrede vergeigt", sagte der Thüringer AfD-Chef auf dem Landesparteitag in Arnstadt.
Er sei in eine falsche Tonlage gefallen, habe Interpretationsspielräume zugelassen. "Das war ein Fehler. Dafür möchte ich mich hier entschuldigen." Der 44-Jährige, der als Rechtsaußen in der AfD gilt, bekräftigte zugleich, er habe nicht gegen das Parteistatut verstoßen. Unter dem Beifall der Delegierten und Höcke-Rufen sagte er: "Ich verspreche euch, ich habe nicht vor, die AfD zu verlassen."
Im aktuellen SPIEGEL räumt Höcke ein, dass seine Dresdner Rede, in der Höcke vor vier Wochen das Berliner Holocaust-Mahnmal als "Denkmal der Schande" bezeichnet hatte, eine Fehler war. "Da habe ich das falsche Thema zum falschen Zeitpunkt mit dem falschen Pathos vorgetragen", so Höcke...
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https://www.spiegel.de/politik/deutsc...a-1135230.html
Er gab nun offen und ehrlich zu, dass er einen Fehler gemacht hat, und damit sollte es jetzt auch gut sein mit "diesem Thema", gibt ja schliesslich wirklich wichtigere, oder nicht?