Einzelnen Beitrag anzeigen
Alt  30.12.2016, 13:16   # 7
LonelyJoe
Pauschalclubber
 
Mitglied seit 20.01.2013

Beiträge: 1.672


LonelyJoe ist gerade online
Ja woran liegt es denn deiner Meinung nach, dass Volksabstimmungen für wichtige Gesetze nichts bringen würden ?
Lies doch bitte bei Google Pro und Contra zu Volksabstimmungen nach.

Was sind denn wichtige Gesetze ? Ein Prostitutionsgesetz ist für die meisten Bürger total unwichtig. Für die Huren super wichtig, aber das sind Randgruppen. Genauso wie wir Freier Randgruppen sind. Es ist ein spezielles Thema, von dem die wenigsten keine Ahnung haben. Wie können sie dann darüber sinnvoll abstimmen ?

Dass es in Bundesländern unterschiedliche Gesetze gibt liegt an der förderalen Struktur und Verantwortung. Die meisten Regeln sind nur wichtig für diejenigen, die im jeweiligen Bundesland leben. Derzeit muss ein Freier wie du nur wissen, dass er ein Bayern und im Saarland mit Gummi ficken muss und er muss sich schlau machen, wo es Sperrgebiete gibt. Mehr nicht.

Bislang waren für alle Regeln die mit der Prostitution zu tun haben, die Länder verantwortlich.
Nach meinem Empfinden gibt es gar keinen Grund, warum sich der Bund hier im Detail einmischt und Dinge regeln will, die eigentlich Ländersache sind. Leider geht kein Bundesland gegen das Gesetz vor, weil in jedem CDU und SPD mitregieren. Theoretisch könnten sie das aber tun und sie würden sogar Recht bekommen.

Natürlich frage ich mich diesbezüglich ob ein Volk wenn es mitzuentscheiden hätte sich nicht eine andere Rentenpolitik wünschen würde.
Wir sind hier beim Prostitutionsgesetz, nicht bei Rentengesetzen. Das Rententhema eignet sich auch nicht für Volksabstimmungen, weil die Regelungen viel zu komplex sind. Das kann ein Normalbürger nicht durchschauen.
Jeder Bürger entscheidet in der Demokratie dadurch mit, dass er sein Kreuz auf dem Wahlzettel macht.
Antwort erstellen