Hallö
und ich hoffe, dass ihr alle gut und Gesund ins neue Jahr gekommen seid. Vielleicht hat auch der eine oder andere eine Geile party mitgemacht wo dann ins neue Jahr gerutscht
wurde. Ich gönne es euch. Bei mir war es diesbezüglich wie immer Dröge zuhause.
Aber egal.
Nun aber zum Thema.
Nun ich Beschäftige mich im Hinblick auf die nächsten Wahlen auch mit Politischen themen-
Ja auch mit der Rentenpolitik. Ich bin deshalb auch in einigen anderen Foren tätig und schreibe meine Kommentare dazu.
Dazu hat Rentenpolitikerwatsch auch Bundestagsabgeortnete zur Rentenpolitik 5 fragen gestellt. Ich meine damit alle Abgeortnete der Parlöamente in der BRD. Diese Fragen zielen alle auf eine Grundlegende änderung unseres Rentensysems hinaus.
Ich nehme hier ausdrücklich mal NRW aus allen Bundesländern heraus und dort fällt wie überall auf, dass die Abgeortneten der etablierten Parteien bis auf Linksabgeortnete durweg entweder dazu keine Kommentare abgeben oder in einigen Fällen sogar alle fünf fragen mit
nein beantworten. Einzig die Linken Abgeortneten beantworten die fünf fragen durchweg mit
JA
Nun 89% der Wahlbürgerinnen würden eine Partei, die die Renten kürzen will, nicht wählen! Ich frage mich aber dann unabhängig davon, dass wie AFD bei den nächsten Wahlen abschneiden werden, wie es dann zustande kommen wird, dass wieder und davon gehe ich aus, dass die CDU zwar womöglich nicht alleiniger Wahlsieger wird aber mit anderen in der Regierungsveranwortung bleibt.
Ich gehe nicht davon aus, dass die mit den linken Regieren wollen. Solte es doch anders kommen und davon gehe ich derzeit weniger aus dass eine
Rot Rot und
Grün zustande kommt glaube ich da auch nicht an weitesgehende Änderungen allso hin zu einer Umlagefinanzierten Rentensystem.
Nun was Petitionen betrifft, so habe ich gelesen, dass solche Petitionen meist für die Personen die diese stellen oft Negativ verlaufen. Ja und zumeist dauert es und dauert und dauert bis man dann Antworten erhält. Ja Ausdrücklich ja
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Was soll das bringen ? Du bekommst als Ergebnis auf deiner Äußerung eine Stellungsnahme des Petitionsausschusses des Bundestages. D.h., du hast dann eine schriftliche Äußerung, was die davon halten.
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Ja auch da werde ich dir recht geben.
Der Weg den Donna Carmen geht ist der einzig richtige, nämlich das Gesetz auf Verfassungskonformität zu überprüfen.
Wenn damit Grundrechte unnötig eingeschränkt werden, muss die Regierung wieder ran und das Gesetz in best. Punkten ändern.
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Wir kleinen Leute können da nichts anderes machen als diesen Parteien bei der nächsten Wahl dafür die
Rote Karte zu zeigen.